Allgemeine Geschäftsbedingungen

epackshot.de
Curosch Chams-Mourkani
Kirchstraße 22

10557 Berlin

1. Geltungsbereich

1.1.   Sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote von Curosch Chams-Mourkani - nachfolgend als epackshot.de bezeichnet - erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen. Dies gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
1.2. Abweichende Bedingungen des Kunden oder Auftraggebers werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn epackshot.de ihnen nicht ausdrücklich widerspricht und die vertraglich geschuldete Leistung vorbehaltlos erbracht wird.
1.3.    Von diesen Bedingungen abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform und müssen in die Auftragsbestätigung aufgenommen werden.
1.4.    Soweit keine gesetzlichen Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen, finden die nachstehenden Geschäftsbedingungen auch auf die Vertragsverhältnisse mit Privatkunden Anwendung.

2. Angebot und Vertragsschluss

2.1.   Angebote von epackshot.de sind insbesondere hinsichtlich der Preise, Menge, Lieferfrist, Liefermöglichkeiten und Nebenleistungen unverbindlich und freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung seitens epackshot.de zustande.
2.2.    Der Umfang der von epackshot  zu erbringenden Leistungen wird allein durch die schriftliche Auftragsbestätigung festgelegt. epackshot.de behält sich durch die Berücksichtigung zwingender, durch rechtliche oder technische Normen bedingte Abweichungen von den Angebotsunterlagen bzw. von der Auftragsbestätigung vor.
2.3.    Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an: In der E-Mail dürfen die gewöhnlichen Angaben nicht unterdrückt oder durch Anonymisierung umgangen werden; d. h., sie muss den Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten. Eine im Rahmen dieser Bestimmung zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend. Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. 

3. Leistungen von epackshot

3.1.    epackshot.de erstellt im Auftrag des Kunden digitale Bildaufnahmen, von durch den Kunden bestimmten Objekten.
3.2.    epackshot.de übermittelt dem Kunden die Bilder und evtl. erforderlichen Scripte auf dem Wege der elektronischen Datenübertragung per E-Mail oder auf einem geeigneten Datenträger.
3.3.    Nach Abschluss der Arbeiten sendet epackshot.de die Objekte an den Kunden zurück. Die Rücksendung erfolgt auf Gefahr und Kosten des Kunden.
3.4.    epackshot.de ist berechtigt, sich zur Erfüllung der von ihr geschuldeten Leistungen der Hilfe Dritter zu bedienen.
3.5.      Soweit im Vertrag für die Leistungen Fristen oder Termine genannt sind, gelten die Fristen und Termine im Zweifel nur dann als verbindlich, wenn epackshot.de die Verbindlichkeiten der Fristen ausdrücklich schriftlich zugesichert hat. 

4. Leistungen / Mitwirkungspflichten des Kunden

4.1.    Der Kunde verpflichtet sich epackshot.de die von Ihm zur Aufnahme bestimmten Objekte für die Aufnahmezeit zu überlassen.
4.2.    Der Kunde gewährleistet, dass die unter Nr. 4.1 genannten Objekte frei von Schutzrechten Dritter sind und dass nach seiner Erkenntnis auch keine sonstigen Rechte bestehen, welche die Überlassung dieser Objekte an epackshot.de einschränken oder ausschließen.
4.3.    Der Kunde stellt epackshot.de von allen Ansprüchen Dritter frei, die eine Verletzung von Rechten und/oder Schutzrechten der unter Nr. 4.1. genannten Objekte geltend machen.
4.4.    Der Kunde verpflichtet sich, die epackshot.de überlassenen Objekte auf eigene Kosten zu versichern. 

5. Preise / Vergütung / Kosten

5.1.    Alle vertraglich vereinbarten Preise / Vergütungen verstehen sich zuzüglich der gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
5.2.    Alle vertraglich vereinbarten Preise / Vergütungen sind Fest-/Pauschalpreise.
5.3.    Wird der mit dem Kunden vereinbarte Leistungsumfang auf dessen Wunsch nach Abschluss des Vertrages erweitert, so wird die Zusatzleistung separat vergütet. Für diese Leistung wird die zu der am Tage der Erbringung gültigen Preisliste zugrunde gelegt, zuzüglich der gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
5.4.    Gegenüber dem Vergütungsanspruch ist jede Aufrechnung ausgeschlossen, mit Ausnahme von unbestrittenen, oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen des Kunden oder wenn epackshot.de der Aufrechnung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
5.4.    Die Kosten für den Versand der auf einem geeigneten Datenträger gespeicherten Visualisierungen trägt der Kunde. Diese Kosten sind nicht Bestandteil der vereinbarten Vergütung.
5.6.    Verlangt der Kunde eine von Nr. 3.2. abweichende Überlassung der Bilder / Scipte, werden die daraus entstehenden Kosten ebenfalls separat berechnet.
5.7.    Kosten für Reisen / Spesen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen sind, werden nur in Rechnung gestellt, wenn diese mit dem Auftraggeber vereinbart wurde. 

6. Fälligkeit

6.1.    Mangels besonderer Vereinbarungen ist die Zahlung der Vergütungssumme sofort nach Ablieferung oder Bereitstellung der Bilder / Scripte und Erhalt der Rechnung fällig und ohne jeden Abzug an die von epackshot.de angegebene Zahlstelle zu leisten. Der Kunde kommt ohne weitere Erklärung von epackshot.de 14 Tage nach dem Fälligkeitstag in Verzug, soweit er nicht bezahlt hat. 

7. Eigentumsvorbehalt

7.1.    epackshot.de behält sich das Eigentum an den gelieferten Programmträgern sowie das Nutzungsrecht an der übersendeten Bilder / Scripte bis zur restlosen Bezahlung des Kaufpreises vor. 

8. Gewährleistung / Gefahrenübergang

8.1.    Die Gewährleistungsansprüche verjähren nach 12 Monaten. Die Verjährungsfrist beginnt mit der Ablieferung der Bilder / Scripte an den Kunden.
8.2.    Per E-Mail übertragene Bilder / Scripte gelten als abgeliefert, sobald sie dem Kunden elektronisch zugänglich sind, was in der Regel mit dem Eintreffen der E-Mail beim Kunden der Fall ist. Im Zweifelsfall gilt der Zeitpunkt, an dem die, die Bilder / Scripte enthaltene E-Mail auf dem Rechner des definierten E-Mail- Empfängers gespeichert wird. In diesem Moment geht auch das Risiko eines zufälligen Untergangs oder zufälligen Beschädigung der Bilder / Scripte auf den Kunden über.
8.3.    Soweit die Bilder / Scripte auf einem geeigneten Datenträger gespeichert und übermittelt werden, gelten die Bilder / Scripte mit dem Posteingang beim Kunden als abgeliefert. Das Risiko eines zufälligen Untergangs oder zufälligen Beschädigung der Bilder / Scripte geht spätestens in dem Moment auf den Kunden über, in dem die Datenträger die Geschäftsräume von epackshot.de verlassen. Der Versandt erfolgt eingeschrieben oder per Kurier.
8.4.    Der Käufer hat die empfangene Bilder / Scripte unverzüglich nach Eintreffen auf Mängel zu untersuchen. Offensichtliche Mängel sind epackshot.de unverzüglich, spätestens binnen 14 Tagen durch schriftliche Anzeige zu rügen. Ist der Vertrag für beide Teile ein Handelsgeschäft, so gelten die §§ 377,378 HGB mit der Maßgabe, dass erkennbare Mängel binnen 14 Tagen durch schriftliche Anzeige an epackshot.de zu rügen sind.
8.5.    Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Mängel, deren Ursache auf den Kunden, insbesondere von Ihm zur Verfügung gestellten Objekten zurückzuführen sind.
8.6.    Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen. 

9. Haftung

9.1.    Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzungen gegen epackshot.de bestehen ausschließlich, wenn diese, einer ihrer Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
9.2.    Für leichte Fahrlässigkeit haftet epackshot.de nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Haftung im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist summenmäßig beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese summenmäßige Haftungsbeschränkung gilt nicht gegenüber Verbrauchern.
9.3.    Die Haftung für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und Ansprüche Dritter mit Ausnahme von Ansprüchen aus Verletzung von Schutzrechten Dritter ist ausgeschlossen.
9.4.    Für die Nutzung der Webeseite „www.epackshot.de“ übernimmt epackshot.de keinerlei Haftung. 

10. Umfang der Rechtseinräumung

10.1.    epackshot.de behält an den gelieferten Bildern / Scripten die Urheber- und gewerblichen Schutzrechte sowie die unbeschränkten Verwertungsrechte-/Nutzungsrechte. Insbesondere ist es epackshot.de vorbehalten die Nutzungsrechte an den Bildern / Scripten auch Dritten einzuräumen. epackshot.de kann die Bilder / Scripte für eigene Zwecke zur Werbung und als Referenz verwenden und veröffentlichen.
10.2.    Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart, erwirbt der Kunde ein zeitlich unbeschränktes, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an den Bildern / Scripten.
10.3.    Das Nutzungsrecht beschränkt sich auf das Recht zur Wahrnehmbarmachung inkl. Veröffentlichung der Visualisierungen.
10.4.    Außerhalb der unter Nr. 10.3. genannten Handlung darf der Kunde aufgrund des Urheberrechtsschutzes keinerlei über die reine Anpassung des Formates hinausgehende Änderungen oder Umgestaltungen der Bilder / Scripte, auch nicht teilweise oder vorübergehend, gleich welcher Art und mit welchen Mitteln vornehmen.
10.5.    Der Kunde darf nur mit Zustimmung von epackshot.de die Bilder / Scripte und die Nutzungsrechte daran an Dritte weitergeben.
10.6.    Der Kunde übernimmt keine Haftung für das unkontrollierbare Herunterladen der Bilder / Scripte von der Plattform durch unberechtigte Dritte. Der Kunde verpflichtet sich aber, epackshot.de bei der Wahrnehmung der durch das Herunterladen verletzten Rechte so weit wie möglich zu unterstützen.
10.7.    epackshot.de garantiert, dass die dem Kunden überlassenen Bilder / Scripte keine Rechte Dritter -gleich welcher Art- verletzen und stellt diesbezüglich den Kunden von allen Ansprüchen Dritter frei, die eine Verletzung von Schutzrechten geltend machen. 

11. Archivierung

11.1.    Der Kunde darf die Bilder / Scripte für eigene Zwecke archivieren.
11.2.    epackshot.de ist berechtigt, die von ihr angefertigten Bilder / Scripte in digitalisierter und herkömmlicher Form zu archivieren und das Archiv unbeschränkt als kommerzielle Datenbank zu nutzen. 

12. Installation

12.1.    Die Installation und Einstellung/Wahrnehmbarmachung der Bilder / Scripte auf dem Internet obliegt in erster Linie dem Kunden.
12.2. Eine Installation kann auch von epackshot.de bzw. dritter beauftragter vorgenommen werden. Hierfür fallen zusätzliche zu vereinbarende Kosten an, welche vom Kunden zu tragen sind.
12.3.    Der Kunde garantiert, dass durch die Installation und Einstellung/Wahrnehmbarmachung der Bilder / Scripte auf dem Internet keine Rechte Dritter -gleich welcher Art- verletzt werden und stellt diesbezüglich epackshot.de von allen Ansprüchen Dritter frei, die eine Verletzung von Schutzrechten geltend machen.

13. Datenschutz 

13.1. Zum Geschäftsverkehr erforderliche personenbezogene Daten des Auftraggebers können gespeichert werden. epackshot.de verpflichtet sich, alle ihm im Rahmen des Auftrags bekannt gewordenen Informationen vertraulich zu behandeln. 

14. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht

14.1.    Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen sowie für sämtliche zwischen den Parteien sich ergebenden Streitigkeiten, ist Berlin.

14.2.    Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien richten sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 

15. Salvatorische Klausel

Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Bedingung bleiben die Übrigen verbindlich. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die der mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommt.